EBB-FW weist Kritik an Polizei Essen scharf zurück

Mit Entsetzen hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- FREIE WÄHLER (EBB-FW) als Kraft der politischen Mitte die Anschuldigungen des Aktionsbündnisses Essen stellt sich quer (ESSQ)  gegen die Essener Polizei zur Kenntnis genommen und verurteilt eine Verunglimpfung des Rechtsstaates und seiner Einsatzkräfte in der Öffentlichkeit entschieden.

Die Polizei leiste auf Grundlage der demokratisch freiheitlichen Grundordnung in Essen eine hervorragende Arbeit bei Prävention und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Nicht zuletzt sei auch der Einsatz bei zahlreichen Großlagen wie Fußballspielen, Demonstrationen und Kundgebungen hervorzuheben. Die Einsatzkräfte brächten hier oftmals unter starker körperlicher Belastung und Ableistung von Überstunden, zur Gewährleistung von Recht und Ordnung und zur Verhinderung von Straftaten, einen hervorragenden Einsatz.

Umso unverständlicher sei es, dass ESSQ diese Arbeit nun in Frage stelle.

„Als Mitglied des Polizeibeirates weiß ich, dass in der Essener Polizei keinerlei Platz für extreme Ränder ist. Daher ist der Rassismusvorwurf grotesk. Die Polizei leistet in Essen eine hervorragende Arbeit, bei der die Beamten oftmals an ihre Belastungsgrenze gehen um Recht, Ordnung und Demokratie zu wahren. Daher finde ich, als Vertreter der politischen Mitte, die Äußerungen von Herrn Baumann entsetzlich und erwarte von ihm eine Entschuldigung bei der Polizei. Weiterhin wird es endlich Zeit, die mir unerklärliche Nähe zu Demokratiekritikern in den eigenen Reihen von ESSQ zur Sprache zu bringen“ zeigt sich Fraktionsvize Wilfried Adamy erschrocken über das Rechtsverständnis von ESSQ.

Das EBB-FW unterstützt die Strafanzeige der Polizei wegen Beleidigung daher ausdrücklich.

Das EBB-FW hatte mehrfach die mangelnde Abgrenzung des Bündnisses ESSQ vom linken Rand kritisiert und beim Kampf der demokratischen Kräfte gegen Extremismus eine ganzheitliche und äquidistante Betrachtungsweise eingefordert.