ESSENER BÜRGER BÜNDNIS lehnt RadEntscheid ab

Fraktionschef Kai Hemsteeg: Mit uns gibt es keine Verteufelung des Autos

Die Ratsfraktion des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER wird dem von SPD, CDU und GRÜNEN beantragten Beitritt zum Bürger*innbegehren „RadEntscheid“ in der morgigen Ratssitzung nach Ankündigung ihres Vorsitzenden Kai Hemsteeg nicht zustimmen. „Wir haben noch erheblichen Beratungsbedarf. Ganz abgesehen davon, dass die zur Verabschiedung anstehende Vorlage kein Wort über die Kosten  des Konzeptes und deren Finanzierung aussagt, halten wir den  gesamten Entscheidungsprozess aus demokratischer und rechtlicher Sicht für bedenklich“, macht Hemsteeg aus seinem Unmut keinen Hehl.

Nach dem Bürger*innenbegehren „RadEntscheid“ sollen von 2022 bis 2030 insgesamt neunzig Kilometer des Hauptroutennetzes der Stadt Essen unterbrechungsfrei, vom Fußverkehr getrennt und durchgängig beleuchtet ausgebaut werden. Zusätzlich fordert das Begehren die Einrichtung weiterer Fahrradstraßen mit mit einer Gesamtlänge von 25 Kilometern, die Umwandlung von fünfzig Prozent der bestehenden Tempo-30-Zonen in Fahrradzonen im Sinne der StVO-Novelle 2020 sowie die Errichtung von 6.500 teilweise beleuchteter und überwachter Fahrradstellplätze an Bahnhöfen und Haltestellen. Darüber hinaus sollen an Schulen, Sportstätten, Einkaufsstraßen und Wohngebieten weitere 5.000 Fahrradstellplätze vorrangig durch Umwidmung von PKW-Stellplätzen geschaffen werden.

Kai Hemsteeg
Kai Hemsteeg